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Rotem Kreuz wird Zugang zu Kriegsgefangenen im Irak verweigert
25.05.2003


Ed Vulliamy in Baghdad

http://www.observer.co.uk/iraq/story/0,12239,963176,00.html





Wie der Observer erfahren hat, halten die Vereinigten Staaten tausende irakischer Kriegsgefangener und anderer Häftlinge illegal in der Nähe des Flughafens von Baghdad fest, ohne offiziellen Stellen zur Überwachung der Menschenrechte Zugang zu gewähren.

Es gibt darüberhinaus Berichte über einen Aufstand von Häftlingen letzte Woche auf einem Flughafengelände, um gegen die Bedingungen zu protestieren. Die Amerikaner hätten sich um den Aufstand "gekümmert", so eine Quelle beim US-Militär.

Dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (ICRC) wurde bisher der Zugang zu den, wie die Organisation glaubt, bis zu 3.000 Gefangenen, die dort in sengender Hitze festgehalten werden, verweigert. Alle Bitten, die Bedingungen, unter denen die Gefangenen gehalten werden zu überprüfen wurden mit Schweigen beantwortet oder abgelehnt.

Es gibt Indizienbeweise, daß Gefangene geknebelt und ihre Köpfe in Säcke gesteckt werden, wie dies mit afghanischen und anderen Gefangenen in Guantanamo Bay in Kuba gemacht wird - eine Behandlung, die nach internationalem Recht selbst schon zumindest zweifelhaft ist.

Anders als bei den Afghanen in Kuba gibt es keinen Zweifel über den Status dieser Gefangenen, ganz gleich, ob es sich um Kriegsgefangene oder Zivilisten, die wegen Plünderns oder anderer Straftaten während der militärischen Besatzung verhaften wurden: alle haben gemäß Kriegsgesetzen das Recht, vom Internationalen Roten Kreuz besucht und befragt zu werden. "Es gibt keine Diskussion über die Situation in Hinblick auf die irakischen Streitkräfte und selbst die Fedayeen Saddam" sagte eine Sprecherin des ICRC in Baghdad, Nada Doumani.

"Sie sind Kriegsgefangene, da sie während eines klaren Konflikts zwischen zwei Staaten gefangengenommen wurden. Wenn sie in den Streitkräften oder in einer Miliz mit erkennbarer Kleidung, die dem Befehl eines der kriegsführenden Länder unterstand, gedient haben, unterstehen sie dem Schutz des Artikels 143 der Genfer Konventionen."

Dem ICRC wurde Zugang zu Gefangenen in Lagern in Umm Qasr im Süden gewährt. Mit Hinblick auf die größere Anzahl, die Berichten zufolge in Baghdad gefangengehalten wird, sagte Doumani "wir warten immer noch auf grünes Licht, über einen Monat nach Ende des Konflikts. Dies ist ein Bruch der dritten Genfer Konvention." Sie sagte, die Kriegsgesetze würden dem ICRC Zugang zu den Gefangenen "so schnell als möglich" zusichern.

Die Flughafenlager sollen auch mehrere Hundert Zivilisten wegen Plünderns gefangenhalten, die, so Doumani, "nicht in die Kategorie der Kriegsgefangenen fallen, wie die Amerikaner sagen."

Gefangene Zivilisten haben, so sagt sie, die gleichen Rechte, da sie von einer Besatzungsmacht, wie das ICRC die Amerikaner explizit bezeichnet, selbst wenn sie sich selbst nicht so nennen, gefangengenommen wurden.

"Zivile Gefangene einer militärischen Besatzung haben das Recht, besucht und befragt zu werden" sagte sie "und daß ihre nächsten Angehörigen informiert werden. Hunderte Familien suchen um Baghdad nach Familienmitgliedern, die vermißt sind und die vermutlich verhaftet worden sind. Sie werden irgendwo hin gebracht, aber niemand weiß, wohin."

Eine Quelle im US-Militär sagte, Anfang letzter Woche sei es auf einem Gelände im Flughafengebiet - größtenteils ein abgeriegeltes Gebiet und der Ort einiger der höchsten Zahlen ziviler Opfer als die Amerikaner in die Hauptstadt eindrangen - zu einem Aufstand gekommen.

US-Stellen haben sich um die Rebellion "gekümmert", sagte die Quelle, wollte Todesopfer aber weder bestätigen noch dementieren.

Es gibt wenig Zeugen für das Lager, da keine der dorthin gebrachten irakischen Gefangenen freigelassen worden sind. Ein Kameramann des französischen Fernsehsenders France 3, der im Palestine Hotel verhaftet worden war, konnte einen Blick werfen. Leo Nicolian besitzt ein von einem Lieutenant Brad Fisher unterzeichnetes Dokument, daß besagt, daß er fälschlich verhaftet (und geschlagen, mit einem blauen Auge als Beweis) worden ist, weil er beschuldigt worden war, einem amerikanischen Reporter einen Beutel gestohlen zu haben.

Er wurde auf einem Tennisplatz festgehalten, zusammen, wie er sagt, mit 50 anderen Gefangenen und man sagte ihm, er würde "für eine Untersuchung" festgehalten. Auf seinem Weg nach draußen kam Nicolian an einem größeren Lager vorbei, wo er "hunderte Männer" sah, deren Köpfe in Säcken steckten und deren Hände auf den Rücken gefesselt waren.

Ein Mitarbeiter einer unabhängigen Hilfsorganisation, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte dem Observer, er habe Männer in dem gleichen Zustand auf einem Lastwagen gesehen, offensichtlich beim Transport von einem Ort zu einem anderen. Er sagte, er hätte die Szene auf Video aufgenommen.

Doumani sagte, es gäbe in den Genfer Konventionen keine direkte Aussage zu den amerikanischen Praktiken, die Gefangenen zu Knebeln und ihnen Säcke über die Köpfe zu ziehen, daß das Gesetz aber klar aussage, daß Gefangene menschlich behandelt werden müssen. "Wir müssen abschätzen, was menschlich ist", sagte sie.






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