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AI: BP-Pipeline wird Tausende vertreiben
20.05.2003







Wie The Independent in einem Artikel am Dienstag unter Berufung auf eine Meldung von Amnesty International berichtete, wird ein Pipelineprojekt im Gesamtumfang von 4 Milliarden Euro die Menschenrechte mehrerer Tausend Menschen verletzen und Umweltschäden verursachen.

AI drängt die britische Regierung, die Forderung des von BP geführten Konsortiums nach Exportkreditgarantien für die 1.800 Kilometer lange Pipeline abzulehnen.

Die AI-Studie wirft dem Konsortium vor, eine beispiellose Vereinbarung mit der türkischen Regierung getroffen zu haben, welche Anwohner und Arbeiter im Endeffekt ihrer Bürgerrechte beraubt.

Die Pipeline soll die Hauptstadt Azerbaijans, Baku, und die türkische Hafenstadt Ceyhahn miteinander verbinden und ist sicherlich eins der ehrgeizigsten Projekte seiner Art. Die Pipeline würde den Transport großer Mengen Öl und Gas aus Zentralasien ans Mittelmeer erlauben, ohne dabei russisches oder iranisches Gebiet zu durchqueren.

Dem Ai-Bericht "Human Rights on the Line" zufolge wird der Vertrag der türkischen Regierung mit BP dazu führen, daß 30.000 Dorfbewohner ihre Landrechte aufgeben müssen; es unangemessene Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen für Anwohner und Arbeiter geben wird; Demonstranten gegen die Pipeline vom Staat unterdrückt werden; und einer ganzen Reihe von Gefährdungen für die Umwelt.

Im Rahmen des Host Government Agreement hat sich die Türkei bereit erklärt, das BP-Konsortium zu entschädigen, falls der Bau unterbrochen wird. Außerdem erklärt die Türkei darin, daß sie die Firmen vor den Folgen jeglicher Änderungen nationaler oder internationaler Gesetze schützen wird.

Die türkische Regierung hat Land, auf dem die Rohre verlaufen sollen, den Besitzern zu dem Mindestpreis 'abgekauft'. "Wir haben denjenigen, deren Land von dem Bau betroffen sein wird, die notwendige Entschädigung gezahlt", so ein Sprecher von BP.

Das Abkommen erlaubt BP außerdem freien Zugang zu Wasser für "hydrostatische Tests" und andere Anwendungen. Der Bericht weist darauf hin, daß dafür keine staatlichen Kontrollen vorgesehen sind, was den Weg für Umweltsünden freimache.

Die Baku-Ceyhan-Kampagne eine Organisation, die den Bau der Pipeline verhindern will, sagt, daß die Pipeline durch Erdbeben gefährdet wäre. Eine der größten Verwerfungen der Türkei verläuft von Sivas über Erzincan nach Erzurum, entlang der geplanten Route der Pipeline. Erzincan wurde ind den letzten 65 Jahren zwei Mal durch Erdbeben komplett zerstört, einmal 1939 und einmal 1992.

Außerdem würden Fischerstädte nahe der Pipeline, wie zum Beispiel Yumurtalik, Gefahr laufen, ihre Lebensgrundlage durch den Verkehr von Supertankern und Verschmutzungen durch die Terminals zu verlieren.

Chris Marsden, Vorsitzender der AI-Gruppe für Unternehmen, sagte: " Die juristischen Vereinbarungen, die die türkische Regierung mit dem Konsortium abgeschlossen hat, schaffen praktisch einen rechtsfreien Raum für die Pipeline und ignorieren die Menschenrechte tausender Leute in der Region."






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