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Clare Short zurückgetreten






(AFP) Die britische Ministerin für internationale Entwicklung, Clare Short, ist am Montag zurückgetreten.

Sie hatte schon vor Beginn des Kriegs gegen den Irak damit gedroht, zurückzutreten, falls es keine Legitimation durch eine UN-Resolution geben sollte, hatte sich dann aber doch anders entschieden.

In dem Brief an Tony Blair schrieb sie jetzt:

"Lieber Tony, ich habe mich entschieden, daß ich die Regierung jetzt verlassen muß.

Ich bedaure, daß die Versicherungen, die Du mir hinsichtlich eines UN-Mandats für die Schaffung einer rechtmäßigen irakischen Regierung gegeben hast, gebrochen worden sind.

Die [UN] Sicherheitsratsresolution, die Du und Jack [Außenminister Jack Straw] so heimlich ausgehandelt habt widerspricht meinen Zusicherungen vor dem House of Commons und anderswo bezüglich der Authorisierung der Besatzung und eines UN-geführten Prozesses um eine rechtmäßige irakische Regierung zu bilden.

Dies macht meine Stellung unmöglich."
Innerhalb einer Stunde nach ihrem Rücktritt wurde ihr Posten mit Valerie Amos, einer Vertreterin Shorts, besetzt.

Tony Blairs Büro widersprach später Shorts Darstellung, daß ihr Zusicherungen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Krieges oder der Zeit des Wiederaufbaus des Iraks gegeben hätte.

Die USA und Großbritannien haben den Entwurf für eine Resolution eingebracht, die die sofortige Aufhebung der Sanktionen fordert und den US-geführten Besatzungsmächten praktisch die alleinige Kontrolle über das Land und sein Öl geben würde.

In ihrem ersten Interview nach ihrem Rücktritt sagte Short "Die Resolution, die wir in New York unterstützen verleumdet" die Rolle der UN. "Ich denke, sie bricht internationales Recht und man wird ihr vermutlich nicht zustimmen, was zu weiteren internationalen Spannungen und einer weiteren Schwächung der UN führen wird", so Short.

"Ich schäme mich wegen der Position, die wir einnehmen. Ich denke nicht, daß wir den USA ein guter Freund sind", fuhr sie fort.






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