www.Freace.de


Nachrichten, die man nicht überall findet.




AI kritisiert erneut USA
22.11.2003









Am Donnerstag hat Amnesty International erneut das Vorgehen des US-Militärs im Irak kritisiert.

Hinsichtlich der geänderten Vorgehensweise mit dem Einsatz schwerer Waffen gegen den irakischen Widerstand forderte AI von dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld Klärung, inwieweit dies mit Einverständnis der Regierung geschieht.

"Die US-Regierung sollte klären, ob es offiziell die Zerstörung von Häusern als eine Form der Kollektivbestrafung oder Abschreckung erlaubt hat", so AI in einem Brief an die US-Regierung.

Am 10. November hatten beispielsweise US-Soldaten AI vorliegenden Berichten zufolge den Bewohnern eines Bauernhauses in dem Ort al-Mahmudiya 30 Minuten Zeit gegeben, das Haus zu verlassen. Nachdem die Familie Najim das Haus verlassen hatte, wurde es von zwei F-16 Kampfflugzeugen bombardiert und zerstört. Dies geschah offensichtlich als Vergeltung für einen einige Tage zurückliegenden Angriff auf einen US-Konvoi, bei dem ein US-Soldat getötet worden war.

"Es scheint, daß die Zerstörung des Hauses der Najim-Familie als eine kollektive Bestrafung durchgeführt worden ist und nicht aufgrund einer ‚absoluten militärischen Notwendigkeit'", so AI.

Dies wäre eine klare Verletzung der Genfer Konventionen, in denen es im Artikel 33 heißt: "Vergeltungsmaßnahmen gegen geschützte Personen und ihr Eigentum sind untersagt." In Artikel 53 heißt es: "Jegliche Zerstörung durch die Besatzungsmacht von Immobilien oder persönlichem Besitz, die einzelnen oder einer Gruppe von Privatpersonen oder dem Staat oder anderen öffentlichen Stellen oder sozialen oder Gemeinschaftsorganisationen gehören, ist untersagt, mit Ausnahme von Fällen, in denen eine solche Zerstörung durch militärische Operationen absolut notwendig ist."

Artikel 147 bezeichnet die "unfangreiche Zerstörung und Aneignung von Eigentum, [die] nicht durch militärische Notwendigkeit gerechtfertigt ist und unrechtmäßig und absichtlich durchgeführt wird" als einen schwerwiegenden Bruch der Genfer Konventionen.

AI liegen weitere Berichte von Familien vor, deren Häuser zerstört wurden nachdem sie gezwungen wurden, sie zu verlassen. In mindestens einem Fall wurden den Menschen hierfür nur 5 Minuten Zeit gegeben.

US-Major Lou Zeismann sagte: "Wen man auf ein Mitglied der amerikanischen oder der Koalitionsstreitkräfte schießt, wird man getötet oder gefangengenommen und wenn wir jemand zu einem bestimmten ‚sicheren Haus' zurückverfolgen können, werden wir diese Einrichtung zerstören... wir haben keine Häuser zerstört, nur weil wir wütend waren, daß jemand getötet worden ist, wir haben es getan, weil die Menschen dort mit dem Angriff in Verbindung gebracht wurden und wir werden das nicht länger tolerieren..."

Zeisman gibt also zu, daß es sich eben nicht um eine "militärische Notwendigkeit" handelt, wenn das US-Militär Häuser zerstört. Eine derartige Argumentation dürfte auch extrem schwer fallen, da weder zum Bauen von Bomben noch für Treffen der Widerstandskämpfer spezielle Häuser benötigt werden.




Zurück zur Startseite





Impressum

contact: EMail