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Die Geister, die sie riefen
10.11.2003









Wie die Washington Post am Sonntag meldete, denkt die US-Regierung über "Alternativen" zu dem von den USA eingesetzten irakischen "Regierungsrat" nach.

Als Begründung hierfür wird angegeben, daß die USA mit den Leistungen des "Regierungsrats" sehr unzufrieden sind. Die Mitglieder würden sich fast ausschließlich um persönliche Geld- und Machtvorteile und nicht um die Entwicklung einer irakischen Verfassung kümmern, so die USA.

Bei einem Treffen vor zwei Wochen mit dem "Regierungsrat" hat der US-Verwalter des Iraks, Paul Bremer, einem Beamten des US-Außenministeriums zufolge gesagt, daß sie "so nicht weitermachen können" und daß ständig über die Hälfte der Mitglieder sich außerhalb des Landes aufhalten und an Sitzungen teilweise nur vier oder fünf der insgesamt 25 Mitglieder teilnehmen.

Es stellt sich allerdings die Frage, ob dies tatsächlich der Grund für die offene Drohung der USA ist, den "Regierungsrat" wieder abzuschaffen, da es mehr als unwahrscheinlich sein dürfte, daß angesichts der derzeitigen Sicherheitslage im Irak wie "vorgesehen" Mitte des kommenden Jahres Wahlen im Irak abgehalten werden.

Mindestens ebenso wahrscheinlich ist es, daß es sich um eine gezielte Drohung an die Ratsmitglieder handelte, um ihnen zu zeigen "wer der Herr im Hause ist", da der "Regierungsrat" sich in den letzten Wochen immer offener kritisch gegen die US-Besatzer geäußert hat und durch seine vehemente Ablehnung der Stationierung türkischer Soldaten im Irak stark zum Scheitern dieses Plans beigetragen hat.




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