www.Freace.de


Nachrichten, die man nicht überall findet.




Wahlbetrug in Tschetschenien?
08.10.2003









Einem Bericht von IslamOnline vom Dienstag zufolge bestehen ernste Zweifel an dem offiziellen Wahlergebnis der Präsidentschaftswahlen in Tschetschenien, die der Moskau-freundliche Ahmad Kadyrov gewonnen hat.

Bei der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses am Dienstag nannte der Leiter der Wahlkommission, Abdul-Kerim Arsakhanov, eine Wahlbeteiligung von 87,7 Prozent. Journalisten, die Wahllokale während der Wahlen besuchten als auch Wahlbeobachter schätzten die Wahlbeteiligung kurz vor Ende der Wahlen auf 25 bis 35 Prozent.

Offenbar war die von offiziellen Stellen genannte Wahlbeteiligung sehr häufig deutlich höher als die von Beobachtern festgestellte.

In Bratskoye sagte der Wahlbeamte des Bezirks 186 um 10:00 Uhr, daß bereits 700 der insgesamt 2.707 Wähler ihre Stimme abgegeben hatten. Ein Blick auf die Wählerliste zeigte aber nur Unterschriften von geschätzten 200 Wählern.

In dem Nachbarort Znamenskoye wurde die Wahlbeteiligung eine Stunde später mit 30 Prozent angegeben, eine eingehende Kontrolle zeigte aber, daß erst 314 von insgesamt 1.424 Wahlberechtigten, was 22 Prozent entspricht, ihre Stimme abgegeben hatten.

In einer weiterführenden Schule in Grozny hatten 420 von 1.530 Wahlberechtigten, also 27 Prozent, 3 Stunden vor Schließung der Wahllokale ihre Stimme abgegeben.

Eine Stunde später waren es in einem anderen Wahllokal der Hauptstadt knapp 16 Prozent.

Wie der Christian Science Monitor Mitte September berichtete, hatten zu der Zeit bereits 4 Spitzenkandidaten ihre Kandidatur zurückgezogen oder waren von den Wahlen ausgeschlossen worden, so daß Kadyrov der einzige ernstzunehmende Präsidentschaftskandidat blieb.

Beobachter der Menschenrechtsorganisation "Moskau-Helsinki Gruppe" (MHG) nannten weitere schwerwiegende Unregelmäßigkeiten, so wurden die Wahlzettel beispielsweise in Shali statt sie vor Ort von Wahlbeamten zählen zu lassen, in ein örtliches Regierungsgebäude gebracht, wo sie von Beamten der Stadt gezählt wurden.

Sowohl von europäischer als auch von amerikanischer Seite wurde die Wahl kritisiert, berichtete AFP am Dienstag. Zwar waren die europäischen Regierungen in ihren Kommentaren äußerst zurückhaltend, der Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der dänische Außenminister Jaap De Hoop Scheffer, sagte allerdings: "In der Zeit vor der Wahl sahen wir einen Mangel an Pluralismus und Kandidaten, die Abwesenheit von Pluralismus in den Medien."

Die Vereinigten Staaten nannten die Wahl zwar undemokratisch, wollten allerdings nicht das Ergebnis ablehnen.

Kadyrov hat am Dienstag bereits angekündigt "noch härter" gegen die tschetschenischen Rebellen vorzugehen und hält hierbei auch die "Unterstützung" der russischen Soldaten für notwendig.

Die genannten Unregelmäßigkeiten stellen zwar keinen Beweis für eine großangelegte Wahlfälschung dar, gerade, da mit Kadyrov nach offiziellen Angaben die Person die Wahl mit über 80 Prozent der Stimmen gewonnen hat, die sich auf einem ausnehmenden Annäherungskurs zu Rußland befindet, kommen hier allerdings tatsächlich sehr starke Zweifel auf.




Zurück zur Startseite





Impressum

contact: EMail